Andrea Nahles diskutiert in Urbar über Parteireform

Veröffentlicht am 07.10.2011 in Allgemein

Die SPD öffnet sich – für ihre Mitglieder, aber auch für alle politisch interessierten und engagierten Bürgerinnen und Bürgern. Ganz in diesem Sinne diskutierte die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, mit den Genossinnen und Genossen aus der Region über die kommende Parteireform.

Gemeinsam mit den drei Vorsitzenden der umliegenden SPD-Verbände, David Langner für die Stadtverband Koblenz, Clemens Hoch für Mayen-Koblenz und Frank Puchtler für Rhein-Lahn, stellte Nahles die Reformvorschläge der Parteiführung vor. Im Vordergrund stehen mehr Beteiligungsmöglichkeiten innerhalb der Partei, beispielsweise mehr Mitgliederversammlungen durchzuführen, die im Gegensatz zum Delegiertenprinzip ein gleichberechtigtes Forum für alle Mitglieder bietet. Inwieweit man Nichtmitglieder in Entscheidungsprozesse einbezogen könnte, soll den einzelnen Unterverbänden selbst überlassen werden.
Mit der Einführung des Antrags per Internet, der Briefwahl bei Urwahlen oder der Senkung des Quorums für Sachentscheidungen soll die Integration und Partizipation der Basismitglieder vorangetrieben werden. Um die ehrenamtlichen Politikerinnen und Politiker zu entlasten, soll ein Servicetelefon eingerichtet werden, bei dem sich unkompliziert und zeitnah Hilfe bei politischen Fragen beschafft werden kann. Zudem ist die Einrichtung eines Innovationsfonds vorgesehen, der besonders innovative Vorhaben von Ortsvereinen finanziell unterstützen soll.
Eingeladen von Karin Küsel-Ferber, Ortsverein Urbar, und moderiert von Maik Klee, Ortsverein Güls, diskutierten die Genossinnen und Genossen über die Vorschläge. Nahles versprach, die Anliegen und Anregungen mit in die Reform einfließen zu lassen. Schlussendlich wird der Bundesparteitag im Dezember über die Reform entscheiden.
Weitere Unterstützung aus der Region personeller Art soll Nahles auch im Deutschen Bundestag erhalten: Der Vorstand der Koblenzer SPD hat sich einstimmig für Detlev Pilger aus Güls als ihren Wunschkandidaten für die nächste Bundestagswahl ausgesprochen. Der 56-jährige Lehrer nutzte die Gelegenheit, um sich den Genossinnen und Genossen vorzustellen und für die Unterstützung seiner Kandidatur zu werben. Pilger hat sich in Koblenz durch sein ehrenamtliches Engagement in Sport, Politik und Karneval bereits einen Namen gemacht, außerdem wirkt er als sozialpolitscher Sprecher für die SPD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat.